Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Franz-Josef Rosner (nachfolgend „Auftragnehmer") und Unternehmern im Sinne des § 14 BGB (nachfolgend „Auftraggeber") über die Konzeption, Gestaltung und Programmierung von Websites sowie die laufende Betreuung danach.

Grundlage jedes Auftrags ist ein schriftliches Angebot mit Festpreis und Leistungsumfang. Der Vertrag kommt zustande, sobald der Auftraggeber dieses Angebot schriftlich (auch per E-Mail) annimmt.

Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot. Der Auftraggeber stellt die für die Website benötigten Inhalte (Texte, Bilder, Logos, Zugangsdaten) rechtzeitig zur Verfügung und gibt Rückmeldungen innerhalb angemessener Frist. Verzögert sich der Auftraggeber hiermit, verschiebt sich der vereinbarte Fertigstellungstermin entsprechend.

Es gilt der im Angebot genannte Festpreis. Der Auftragnehmer ist Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG; es wird daher keine Umsatzsteuer berechnet und ausgewiesen.

Eine Anzahlung wird nicht erhoben. Der Festpreis wird vollständig nach Abnahme gemäß § 6 fällig. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zu begleichen.

Bricht der Auftraggeber das Projekt nach Vorlage des ersten Entwurfs ab, entstehen ihm keine Kosten. Nach Beginn der ersten Änderungsrunde gilt der Auftrag als bestätigt.

Drei Änderungsrunden am Entwurf sind im Festpreis enthalten. Weitergehende Änderungen, die über den ursprünglich vereinbarten Leistungsumfang hinausgehen (z. B. zusätzliche Unterseiten, neue Funktionen), werden gesondert angeboten und erst nach Zustimmung des Auftraggebers umgesetzt und berechnet.

Der Auftraggeber prüft die fertiggestellte Website und erklärt die Abnahme oder benennt konkrete Mängel. Äußert sich der Auftraggeber nicht innerhalb von 10 Werktagen nach Bereitstellung, gilt die Leistung als abgenommen.

Mit vollständiger Bezahlung erhält der Auftraggeber das einfache, zeitlich unbeschränkte Nutzungsrecht an der für ihn erstellten Website. Der zugrunde liegende Programmcode einzelner wiederverwendbarer Komponenten bleibt Eigentum des Auftragnehmers, sofern nichts anderes vereinbart ist; das Nutzungsrecht nach Satz 1 erstreckt sich jedoch auch auf diese Komponenten, soweit sie Bestandteil der Website sind. Der Auftragnehmer darf das Projekt als Referenz nennen und Ausschnitte davon in seinem Portfolio zeigen, sofern der Auftraggeber dem nicht ausdrücklich widerspricht.

Auf Verlangen des Auftraggebers gibt der Auftragnehmer nach vollständiger Bezahlung den aktuellen Stand der Website in gängigem, weiterverarbeitbarem Format heraus, sodass ein Dritter die Website fortführen kann. Das gilt auch bei Beendigung der Betreuung. Eine Mindestlaufzeit besteht nicht.

Die Domain wird auf den Namen des Auftraggebers registriert oder bleibt in dessen Besitz; sie gehört durchgehend dem Auftraggeber. Hosting, Domain-Technik und laufende Sicherheitsupdates sind Bestandteil der optionalen Betreuung (49 € pro Monat, monatlich kündbar). Ohne Betreuung ist der Auftraggeber für Hosting und technischen Betrieb selbst verantwortlich; eine Übergabe der Projektdaten erfolgt in diesem Fall gegen Aufwandserstattung.

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln des Werkvertragsrechts (§§ 631 ff. BGB). Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen.

Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

Der Auftraggeber kann den Werkvertrag jederzeit gemäß § 648 BGB kündigen; der Auftragnehmer behält in diesem Fall den Anspruch auf die vereinbarte Vergütung abzüglich ersparter Aufwendungen. Abweichend davon gilt der Verzicht aus § 4: Bricht der Auftraggeber das Projekt nach Vorlage des ersten Entwurfs und vor Beginn der ersten Änderungsrunde ab, entstehen ihm keine Kosten. Die monatliche Betreuung ist unabhängig davon jederzeit zum Monatsende kündbar.

Beide Seiten behandeln nicht öffentlich zugängliche Geschäftsinformationen der jeweils anderen Seite vertraulich und geben sie nicht ohne Zustimmung an Dritte weiter.

Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand für Kaufleute ist Bremen. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.